Meldungen aus Deutschland
Rheinland-Pfalz nimmt 2021 wieder mehr Geflüchtete auf
Wir beginnen den Überblick über die Meldungen der Woche hiermit: Nach Angaben des Integrationsministeriums in Rheinland-Pfalz wurden seit Anfang 2021 mehr als 2.090 Geflüchtete aufgenommen. Im Vergleich zum 2020 kamen über das bundesweite Verteilsystem EASY etwa 600 Menschen mehr.
Laut des Integrationsministeriums in Mainz lag der Zahl der Menschen, die Zuflucht in dem Land fanden, im vergangenen Jahr bei 4.365. Die meisten von ihnen kamen aus Syrien, Afghanistan und Pakistan.
Grund für den Rückgang der Asylzugangszahlen im 2020 war die Reisebeschränkungen während der Corona-Zeit. Außerdem spielten die fortgesetzten Maßnahmen gegen die Einreise an den europäischen Außengrenzen eine Rolle bei diesem Rückgang. So das Integrationsministerium in Mainz.
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Und: Fast doppelt so viele Geflüchtete wie im Vorjahr in Thüringen aufgenommen
Thüringer Migrationsminister Dirk Admas (Grüne) gab bekannt, dass in Thüringen in der ersten Jahreshälfte 2021 mehr als 1.400 Geflüchtete aufgenommen wurden. Das ist fast doppelt so viel wie im Vorjahr. Im Vergleich dazu lag in der ersten Jahreshälfte in 2020 die Zahl der aufgenommenen Flüchtlinge in Thüringen bei 801. Grund dafür ist die Lockerung der Infektionsschutzmaßnahmen in der EU, teilte Adams der Thüringer Allgemeine Zeitung mit.
In der nahen Zukunft rechnet der Minister angesichts der instabilen politischen Situation in Syrien und Afghanistan nicht mit einem Rückgang der Migrationszahlen.
Auf der anderen Seite haben Behörden und Polizei etwa 243 geplante Abschiebungen abgebrochen. Damit bleibt die Zahl der Abschiebungen niedrig, so Adams.
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Asylanträge trotz Weiterreise nicht automatisch ungültig
Das Verwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen in Münster hat am 29. Juli den Asylantrag eines somalischen und eines malischen Flüchtlings als unzulässig abgelehnt. Wenn Ihnen bei Ihrer Rückkehr unmenschliche und erniedrigende Behandlung droht, dürfen sie einen Asylantrag einer in einem anderen Staat anerkannten Person nach einer gerichtlichen Entscheidung nicht für unzulässig erklären. Das teilte das Verwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen mit. Dies gilt auch für Asylsuchende, die bisher nur in einem anderen Bundesland einen Antrag gestellt haben.
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Regierung gegen generellen Abschiebestopp nach Afghanistan
Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte am 04. August, dass der ursprünglich am 03. August geplante Abschiebeflug von München nach Kabul aus Sicherheitsgründen kurzfristig abgesagt wurde. Er teilte auch mit, dass die Sammelabschiebung so schnell wie möglich nachgeholt werden sollte.
In Einzelfällen werden nach der Absage des Fluges nur noch etwa sechs Kriminelle wieder in Gewahrsam genommen. Allerdings stellt sich die Frage, ob eine Rückführung nach Afghanistan jetzt im Bundeswahlkampf noch sinnvoll ist, denn dadurch wird der Streit um die Asylpolitik wieder entzündet.
Die Grünen, die Linke und einige SPD-Politiker finden, dass die Abschiebung nach Kabul derzeit unverantwortlich ist.
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Granate auf Hilfsbedürftige abgefeuert! Mann in Berlin festgenommen
Auf Antrag der Bundesanwaltschaft in Treptow-Köpenick wurde Mouafak Al D. am 04. August unter dem Vorwurf der Begehung von Kriegsverbrechen in Syrien festgenommen.
Der 54-Jährige wird in mindestens drei Fällen wegen Mordes und schwerer Körperverletzung in sieben Fällen angeklagt. Als er Mitglied einer bewaffneten Miliz war, die an der Seite des Diktators Bashar Al-Assad kämpfte, soll er am 23. März eine Panzergranate auf eine Menschenmenge im Stadtteil Yarmouk in Damaskus gefeuert haben. Bei diesem Vorfall wurden sieben Menschen getötet und drei schwer verletzt, darunter ein sechsjähriges Kind.
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Längere Aufenthalte in Flüchtlingslagern erhöhen psychische Erkrankungen
Laut einer quantitativen Studie hat die zunehmende Dauer des Aufenthalts im Flüchtlingslager Moria negative Auswirkungen auf die psychische Gesundheit der Asylbewerber dort. Der Studie zufolge waren akute psychische Krisen eindeutig mit der Aufenthaltsdauer im Flüchtlingslager Moria verbunden. „Je länger der Flüchtling im Lager bleibt, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit einer psychischen Krise“, so die Studie.
Die Studie ist eine Zusammenarbeit zwischen Dr. Francisco Urzua von der Business School mit Experten von Moria Medical Support (MMS) und Wissenschaftlern der Universidad del Desarrollo, Chile, gemeinsam mit der Universität Amsterdam.
Die wichtigsten Ergebnisse der Studie lest ihr auf hpd.de
..und der Welt
Olympia 2021: Emotionale Woche für den syrischen Flüchtling Alaa Maso
Ein Familientreffen bei den Olympischen Spielen: Alaa Maso, der Schwimmer im „Refugee Team“, traf im Olympia-Stadion seinen Bruder Mohamad, der als Triathlet das syrische Team repräsentiert. „Als wir Kinder waren, haben wir immer davon geträumt, gemeinsam bei den Olympischen Spielen anzutreten. Jetzt wurde es wahr. Wir waren in diesem Moment beide einfach sehr glücklich“, erklärte Alaa im Interview mit der „Welt“.
Da er Probleme mit seinem Verband hatte, konnte Alaa nicht für Syrien antreten. „Wir wären beide für Syrien angetreten, für mich war es nicht möglich. Bei ihm war es anders“, so Alaa Maso.
Alaa und Mohamad Maso waren vor sechs Jahren aus Aleppo nach Deutschland geflohen. Doch sie haben sich acht Monate lang nicht gesehen, da Mohamad in den Niederlanden trainierte und Alaa in Hannover.
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Italien dringt auf EU-Sondertreffen zur Umverteilung von Migranten
In ihrem Telefonat mit EU-Innenkommissarin Ylva Johansson fordert die Innenministerin Italiens Luciana Lamorgese ein Sondertreffen der EU-Innenminister zur Umverteilung der Migranten auf die EU-Mitgliedstatten.
Hunderte Migranten versuchen seit Monaten über das Mittelmeer Italien zu erreichen. Nach Angaben des italienischen Innenministeriums wurden seit Anfang dieses Jahres mehr als 30.000 Migranten registriert.
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„Ocean Viking“ und „Sea-Watch 3“ retten 778 Menschen
Bei mehreren Rettungsaktionen habe die Rettungsschiffe „Ocean Viking“ und „Sea-Watch 3“ zuletzt insgesamt 778 Menschen auf dem Mittelmeer gerettet. Außerdem wurden laut der „Sea-Watch 3“ am 02. August noch mehr als zehn weitere Migranten an Bord aufgenommen. Nach Angaben der „Ocean Viking“ wurden am 01. August mehr als 100 weitere Menschen aus einem Holzboot in Sicherheit gebracht, das in der maltesischen Rettungszone in Seenot geraten war. Die Schiffe sind derzeit auf der Suche nach einem sicheren Hafen, um die Menschen dort an Land bringen.
Der Internationalen Organisation für Migration (IOM) zu folge sind in seit dem Beginn dieses Jahres mehr als 1.100 Menschen ums Leben gekommen. Damit bleibt das Mittelmeer eine der gefährlichsten Fluchtrouten weltweit.
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Litauen will Migranten an Grenzübertritt hindern – notfalls mit Gewalt
Medienberichten zufolge soll es litauischen Grenzschutzbeamten erlaubt werden, Gewalt anzuwenden, um Migranten an der Einreise ins Land zu hindern. Litauen bittet wieder um Hilfe der EU, um die Krise an der Grenze zu bewältigen.
Der Vizeinnenminister des Landes Arnoldas Abramavičius teilte mit, dass diese Maßnahmen notwendig sind, denn das Überschreiten nationaler Grenzen auf diese Weise ist eine illegale Handlung. Und „Litauen kann diesen wachsenden Zustrom nicht akzeptieren“, so Abramavičius.
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Asylzentren in Drittstaaten: Österreich will Dänemarks Einwanderungspolitik
Wir beenden unseren Blick auf die Meldungen der Woche mit dieser Nachricht: Österreichs Innenminister Karl Nehammer hat sich offen für Dänemarks umstrittenes Vorgehen in der europäischen Einwanderungspolitik gezeigt. „Der von der dänischen sozialdemokratischen Regierung im Parlament verabschiedeten Plan zeigt einen spannenden Weg, die Migrationspolitik nachhaltig zu gestalten“, sagte der ÖVP-Politiker am 04.August der „Welt“.
Dänemark hat vor einigen Wochen wiederholt beschlossen, die Migrations- und Integrationspolitik zu verschärfen. Dadurch hofft Dänemark, mit Drittstaaten in Afrika oder im Nahen Osten ein Abkommen über die Ausgliederung von Asylverfahren dorthin zu treffen. Und wer gemäß solchem Abkommen einen positiven Asylbescheid erhält, bleibt im Drittland. Im Falle einer Ablehnung des Asylantrags ist dieser Drittstaat für die Abschiebung zuständig.
Die EU-Kommission hatte die Pläne kritisiert. Denn laut der Kommission verstoßen die Pläne gegen EU-Recht. Dänemark hat aber noch keine entsprechende Vereinbarung geschlossen.
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