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Italien ruft Notstand aus: hohe Migrationszahlen

Nachdem wieder zahlreiche Menschen nach der Flucht über das Mittelmeer in Italien angekommen sind, hat Ministerpräsidentin Meloni den Notstand ausgerufen. Maßnahmen zur Aufnahme Geflüchteter sollen hiermit einfacher umgesetzt werden können – doch wird es so auch passieren? Und wo sind die anderen Staaten der Europäischen Union? Natalia Grote kommentiert, warum ein einheitliches Vorgehen der EU im Umgang mit Migration dringend nötig ist

Fotograf*in: Janosch Diggelmann on unsplash

Vor knapp einem Monat habe ich einen Beitrag für unsere wöchentliche Kolumne kommentiert über den Umgang der italienischen Regierung mit der Seenotrettung Flüchtender geschrieben. Zwei Wochen vorher hat Hussam ein Unglück auf dem Mittelmeer kommentiert. In Italien hat die Regierung nun wegen der hohen Anzahl Flüchtender den Notstand ausgerufen. Hier kommt also Europas Versagen beim einheitlichen Vorgehen mit Migration Teil 3.

Rund 31.000 Menschen sind seit Januar dieses Jahres über das Mittelmeer nach Italien geflüchtet. Doch im gleichen Zeitraum sind laut der Internationalen Organisation für Migration (IOM) mindestens 441 Menschen auf dieser Route gestorben – so viele wie seit 2017 nicht mehr. Die IOM macht Verzögerungen bei staatlichen Rettungsmaßnahmen und die Behinderung der Such- und Rettungsaktionen von NGOs für diese Tode verantwortlich, kurz: die europäische Abschottungspolitik.

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