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Grundgesetz

Am 23. Mai 2019 wurde das deutsche Grundgesetz 70 Jahre alt. Wir feierten den Geburtstag mit einer Artikelreihe. Jeder Text stellt euch einen Paragraphen des Grundgesetzes aus der Perspektive einer geflüchteten Person vor. Lernt die fundamentalen Grundrechte kennen und lest, was Geflüchtete darüber denken!

Unser Autor nennt die zehn Diskriminierungsformen, die am häufigsten in unserer Gesellschaft vorkommen, und klärt wie diese ablaufen. In allen Fällen verletzt Diskriminierung die allgemeine Erklärung der Menschenrechte.
Sahar Reza. Foto: Daniel Bath.
Gleiche Rechte für alle - was eigentlich selbstverständlich sein sollte, wird auch heute noch längst nicht in jeder Gesellschaft umgesetzt. Am Beispiel Afghanistan erzählt die Autorin Sahar Reza, wie dort vor allem Frauen mit diskriminierenden Praktiken zu kämpfen haben.
Die Willkür des Staates soll durch das Grundgesetz vermieden werden. Dank Artikel 19 haben "normale" Bürger*innen die Möglichkeit, gegen den Staat vorzugehen - eine der wichtigsten Grundlagen des Rechtsstaats, wie Angelika Willigerod-Bauer und Jalal Amin aus Syrien finden.
Artikel 18 schützt unsere Demokratie, auch wenn es noch nie angewendet wurde. Wer bestimmte Grundrechte missbraucht, hat selbst keinen Anspruch mehr darauf. Ein komplexer, aber wichtiger Paragraf, über den die beiden Anwälte Angelika und Jalal gesprochen haben.
Deutscher und syrischer Pass
Artikel 16 wird oft überlesen auf dem Weg zum Artikel 16a des deutschen Grundgesetzes, welcher mit dem Satz „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.” beginnt. Artikel 16 regelt die Staatsangehörigkeit. Lilly und Idriss aus Eritrea diskutieren über Zugehörigkeit und Identität.
Artikel 14 garantiert den Bestand und die Freiheit von Eigentum und Erbrecht. Er hält aber auch fest, dass Eigentum verpflichtet und Enteignungen zum Wohle der Allgemeinheit zulässig sind. Angesichts der Mietpreise wird das aktuell vielerorts gefordert. Für Geflüchtete ist die Wohnungssituation nochmals verschärft. Auch Aziz aus Syrien hat seine Erfahrungen mit der Wohnungssuche gemacht.
In der eigenen Wohnung fühlt man sich geborgen. Das Grundgesetz schützt in Artikel 13 die Wohnung vor Eindringlingen. An manchen Orten, z.B. in Flüchtlingsunterkünften ist dieses Recht jedoch schwer durchzusetzen, berichtet Hakim aus Al-Ahwaz.
Auch wenn viele mit ihrer Arbeit unzufrieden sind: Grundsätzlich ist die Wahl des Berufs für Deutsche nach Artikel 12 frei. Gleichzeitig gibt es eine große Debatte um den Fachkräftemangel. Samer aus Syrien erzählt, wie er die Berufsfreiheit wahrnimmt.

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