Deutschland…
Abschiebung von 27 Menschen aus München nach Nigeria
Nachdem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Asylanträge von 27 Nigerianer*innen abgelehnt hatte, sind diese am vergangenen Dienstagmorgen abgeschoben worden. Die Corona-Pandemie habe nichts an der rechtlichen Bewertung ihrer Situation geändert, so das Landesamt.
Mehr dazu lest ihr auf zeit.de.
Protestzug für Aman Alizada in Stade
Am zweiten Todestag des afghanischen Geflüchteten Aman Alizada, der in seiner Unterkunft in Stade bei einem Polizeieinsatz erschossen wurde, protestierten rund 70 Teilnehmer*innen für ein Gerichtsverfahren gegen den Beamten, der ihn erschossen hatte. Die Sprecher*innen der Demo kritisierten die mangelnde Aufklärung des Tatherganges. Weiterhin forderten sie, dass man den Fall vor Gericht neu aufnimmt. Zuvor wurde das Verfahren gegen den Polizisten von der Staatsanwaltschaft Stade zwei Mal eingestellt.
Mehr dazu lest ihr auf kreiszeitung-wochenblatt.de.
..und aus der Welt
Gespräche der EU über Migration durch die Afghanistankrise
Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union beraten seit Dienstag dieser Woche über die Auswirkung der Situation in Afghanistan auf die Migration. Außerdem soll über die Unterstützung der Nachbarstaaten Afghanistans und die Aufnahme afghanischer Geflüchteter diskutiert werden. Obwohl eine gemeinsame europäische Antwort gefordert wird, sind die Mitgliedstaaten in vielen Fragen sehr gespalten: Griechenland und Österreich wollen die EU-Außengrenzen gegen Migration sichern, während SPD und Grüne in Deutschland für legale Zuwanderungswege sind.
Diese Uneinigkeit kritisiert auch der italienische Regierungschef Mario Draghi: Die EU sei bisher sowohl in Europa als auch international nicht zu einem koordinierten Einsatz in der Lage gewesen, so Draghi. Er fordere außerdem, auch nach dem Truppenabzug den Kontakt nach Afghanistan zu halten. Damit könne man internationalen Organisationen den Zugang zu dem Land ermöglichen.
Mehr dazu lest ihr auf euractiv.de und finanzen.net.
Mehrere Staaten wappnen sich gegen Migration aus Afghanistan
Derzeit gelangen etwa ein- bis zweitausend Afghan*innen jeden Tag aus dem Iran in die Türkei. Ihr Ziel ist meist Westeuropa, doch der Weg dorthin wird nun erschwert: Schon der Iran kündigte an, seine Ostgrenze für Afghan*innen zu sperren, und auch die Türkei hat mit dem Bau einer Mauer an der Grenze zum Iran begonnen. Griechenland sichert einen 40km langen Grenzabschnitt, der besonders häufig übertreten wird, nun mit Wachtürmen und einem bis zu 5 Meter hohem Stahlzaun. Der griechische Migrationsminister Notis Mitarakis machte außerdem unmissverständlich klar, dass Griechenland „nicht das Eingangstor für eine neue Flüchtlingswelle“ werden solle.
Mehr dazu lest ihr auf dw.com, sueddeutsche.de und rnd.de.
Polen baut Zaun an der Grenze zu Belarus
Auch Polen schottet sich gegen Migration aus dem EU-Ausland ab: Weil in letzter Zeit vermehrt Migrant*innen aus Belarus die Grenze zu Litauen und Polen überquerten, sollen bis zu 1000 polnische Soldaten einen Grenzzaun erbauen. Die Grenzschützer in Belarus hindern die Migrant*innen nicht mehr an der Weiterreise nach Europa. Deshalb begann Litauen als erstes mit dem Bau eines Zaunes. Seit etwa zwei Wochen harren in der Nähe des Dorfes Usnarz Gorny an der polnisch-belarussischen Grenze 24 Geflüchtete aus, die sowohl von polnischen als auch belarussischen Soldaten und Sicherheitskräften umstellt sind. Die UN appellierte an Polen, die Menschen auf polnisches Gebiet zu lassen und ihnen medizinische und rechtliche Hilfe zukommen zu lassen.
Mehr dazu lest ihr auf stern.de.
Bootsunglück vor den kanarischen Inseln
Bei der Kenterung eines Schlauchboots vor den Kanaren ist die einzige Überlebende von etwa 40 Migrant*innen eine 30jährige Frau. Der spanische Küstenwache rettete sie und brachte sie in ein Krankenhaus auf Gran Canaria.
Außerdem haben die Küstenwachen von Frankreich und Italien am vergangenen Samstag mehr als 100 Migrant*innen gerettet, die die EU-Grenze und das britische Festland erreichen wollten. Einer der Geflüchteten starb bei der Überfahrt. Das Mittelmeer sowie die Route über den Ärmelkanal nach Großbritannien gelten als die gefährlichsten Seewege. Viele Migrant*innen brechen dabei in nicht seetauglichen Booten auf.
Mehr dazu lest ihr auf spiegel.de und zeit.de.
Tausende Migrant*innen auf gefährlicher Route Richtung Vereinigte Staaten
Der Weg zwischen Kolumbien und Panama ist gefährlich: Er führt durch Regenwald, entlang steiler Hügel und bewaffneter Gruppen. Trotzdem machen sich täglich Hunderte Menschen aus Kolumbien zu Fuß auf nach Panama, um näher an die Vereinigten Staaten zu kommen.
Bereits 50.000 Menschen sollen dieses Jahr in Panama angekommen sein. Die Mehrzahl der Migrant*innen kommt dabei aus Haiti oder Kuba. Panama hat sich bisher bereit erklärt, 650 Migrant*innen am Tag aufzunehmen, obwohl das südamerikanische Land völlig überfordert ist mit der medizinischen Versorgung der Menschen. In ganz Südamerika sind im vergangenen Jahr die Migrationsströme angestiegen. Der Präsident der USA, Joe Biden, hat jedoch klar gemacht, dass die Grenzen für Migrant*innen aus Südamerika größtenteils geschlossen sind.
Mehr dazu lest ihr auf faz.net.
Bundespräsident Steinmeier ruft in Prag zur Solidarität mit Geflüchteten auf
Auf einem Besuch in Tschechien hat Bundespräsident Walter Steinmeier gefordert, allen Geflüchteten, die Anspruch auf Asyl haben, auch Zuflucht zu gewähren. Auch sollen die EU-Staaten mit einer EU-Außengrenze nicht allein gelassen werden mit der Bewältigung der Herausforderungen. Das mache uns als Europäer aus, so Steinmeier. Tschechien fährt jedoch eher eine restriktive Migrationspolitik und wehrt sich gegen feste Verteilungsquoten von Geflüchteten in der EU.
Mehr dazu lest ihr auf esslinger-zeitung.de.
Nachrichten aus der KW 33 findest du hier.
