++Nachricht von kohero +++
Unseren Nachrichtenüberblick beginnen wir heute mit Nachrichten von kohero.
Nur noch 3 Tage, bis zum Ende des Crowdfunding-Wettbewerbs. Der Countdown läuft! Dank eurer Unterstützung steht kohero auf Platz 14 von 45 beim MITWIRKEN Wettbewerb der gemeinnützigen Hertie-Stiftung für gelebte Demokratie. Bisher haben wir mehr als 270 Stimmen und mehr als 10.000 € für unsere Crowdfunding-Kampagne gewinnen können. Dankeschön für jede Stimme.
Damit wir es noch auf das Siegertreppchen schaffen, brauchen wir Deine Stimme. Wie kannst du uns unterstützen? Schon mit 5 € kannst du hier eine Stimme für uns abgeben. Auf unserem Endspurt sind wir auf Deine Unterstützung angewiesen. Erzähle deiner Familie, deinem Bekanntenkreis, Nachbar*innen und Freund*innen von der Aktion! Denn je mehr Personen uns unterstützen, desto bessere Chancen haben wir, den ersten Platz zu erreichen.
Deutschland…
Deutschland muss einen abgeschobenen Syrer zurückholen
Im Oktober 2020 reichte ein Syrer eine Klage gegen die die Bundesrepublik Deutschland beim Verwaltungsgericht (VG) München ein. Nun haben die Münchner Richter entschieden, dass er nach Deutschland zurückkehren darf.
Der Geflüchtete, der aus Syrien stammt, wurde im August 2020 nach Griechenland abgeschoben. Grundlage der Abschiebung war eine Vereinbarung zwischen Deutschland und anderen EU-Staaten. Bundesminister Seehofer hatte unteranderem mit Griechenland vereinbart, dass es binnen 48 Stunden jene Geflüchteten zurücknehmen soll, die an der deutschen Grenze aufgegriffen werden, obwohl sie schon in Griechenland einen Asylantrag gestellt haben.
Mehr dazu lest ihr auf LTO.de
Seehofer hält neue Maßnahmen gegen irreguläre Migration für nötig
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) fordert neue Maßnahmen gegen irreguläre Migration. „Es zeichnet sich ab, dass die Migrationszahlen wieder deutlich steigen, insbesondere auf der Balkanroute“, sagte der Bundesminister. „Darüber werde ich mit meiner Fraktion reden. Wir müssen etwas tun, damit wir nicht wieder in bedenkliche Größenordnungen kommen“, ergänzte er.
2020 haben 102.581 Menschen erstmals einen Asylantrag in Deutschland gestellt. Darunter waren 26.520 Anträge, die in Deutschland geborene Kinder im Alter von unter einem Jahr betrafen. Im Vergleich zu 2019 hat die Anzahl der beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) eingegangenen Asylerstanträge um 39.928 abgenommen. Im Januar kritisierte Pro Asyl: „Diese geringen Zugangszahlen sind eine Folge der rigorosen Grenzabriegelung Europas“.
Mehr dazu lest ihr auf spiegel.de
Häufig anti-asiatische Angriffe in der Corona-Zeit
Da die Corona-Pandemie ihren Ausgangspunkt in China hatte, erleben asiatisch gelesene Menschen auf der Straße rassistischen Angriffe. Betroffene berichten davon, dass sie beschuldigt werden, infiziert zu sein und das Virus zu übertragen.
Laut einer Umfrage des Forschungsprojekts „Soziale Kohäsion in Krisenzeiten – Die Corona-Pandemie und anti-asiatischer Rassismus in Deutschland“ hat jeder zweite der Befragten Rassismus während der Corona-Zeit erlebt.
Der Mediendienst Integration hat Zahlen und Fakten zu diesem Thema hier zusammengefasst.
Jeder Vierte in Rheinland-Pfalz mit Migrationserfahrung
27 Prozent der Menschen, die in Rheinland-Pfalz leben, wurden nicht mit der deutschen Staatsangehörigkeit geboren oder haben wenigstens ein Elternteil, auf den dies zutrifft. Das geht aus dem Zuwanderungs- und Integrationsbericht der Landesregierung hervor. Zwichen 2005 und 2019 ist der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund um mehr als 10 Prozent gestiegen. Die größte Gruppe der Rheinland-Pfälzer mit ausländischer Staatsangehörigkeit sind Türk*innen mit einem Anteil von 12%, gefolgt von Menschen aus Polen (8,9 %) und Syrien (9,6 %).
Mehr dazu lest ihr auf Zeit.de
„Fast unmöglich, einen Job zu finden“
Bei Geflüchteten ist das Risiko während der Corona-Zeit den Job zu verlieren fast dreimal so groß, wie bei Beschäftigten ohne Migrationshintergrund. So lautet das Fazit der Untersuchung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg.
Laut IAB sind besonders im ersten Lockdown ab März 2020 Geflüchtete häufiger gekündigt worden als andere Beschäftigte. Gründe dafür seien oft prekäre oder befristete Arbeitsverhältnisse, kurze Betriebszugehörigkeit oder die Art der Tätigkeit. Die Untersuchung zeigt, dass die Arbeitslosenquote unter Geflüchteten im 2. Quartal des letzten Jahres 8 % höher war, als im Jahr 2019.
Mehr dazu lest ihr auf Tagesschau.de
Keine Quarantäne für Geimpfte – Reisen wird wieder einfacher
Die Bundesregierung hatte am 13. Mai die Coronabeschränkungen für Reisende gelockert. Bei einer Reise nach Deutschland brauchen Geimpfte und Genesene keinen Test mehr. Sie müssen auch nicht mehr in Quarantäne, wenn sie nicht aus einem der ausgewiesenen Virusvariantengebiete kommen. Der neuen Verordnung zufolge, können sich auch Menschen, die nicht geimpft oder genesen sind, von der Quarantäne-Pflicht befreien lassen. Bedingung dafür sind aber ein Antigentest, der nicht älter als 48 Stunden ist, oder oder ein PCR-Test, der nicht älter als 72 Stunden ist.
Mehr dazu lest ihr auf spiegel.de
Angriffe auf Synagogen und Proteste gegen Israel
Nach der Eskalation im Nahen Osten (mehr lest ihr unten) protestieren deutschlandweit Menschen auf Pro-Palästina-Demos gegen Israel. Das führte zu Angriffen auf mehrere jüdische Einrichtungen in NRW.
Am Montagabend hatte ein Unbekannter in Düsseldorf ein Feuer an einem Gedenkstein für eine ehemalige Synagoge gelegt. In Münster und Bonn konnte die Polizei jeweils die Tatverdächtigen ermitteln. Die Bonner Polizei nahm drei Männer im Alter von 20 bis 24 Jahren noch am Abend vorläufig fest. In Münster ermittelt der Staatsschutz der Polizei gegen 13 Männer im Alter zwischen 15 und 46 Jahren aus Münster und Senden.
Mehr lest ihr auf wdr.de und auf sueddeutsche.de
… und die Welt
Zahl der ankommenden Flüchtlinge auf Lampedusa gestiegen
Die Zahl der ankommenden Bootsmigrant*innen ist in den vergangenen Monaten stark gestiegen. Den italienischen Behörden zufolge kamen an den vergangenen Tagen allein rund um 1500 Menschen auf der kleinen Insel Lampedusa an. Seit Januar 2021 haben mehr als 10.000 Menschen die Überfahrt von Nordafrika auf die Mittelmeerinsel geschafft. Das sind doppelt so viele wie im letzten Jahr. Laut der Internationalen Organisation für Migranten (IOM) haben bereits dieses Jahr etwa 500 Menschen beim Versuch der Überfahrt ihr Leben verloren.
Mehr dazu findet ihr auf Zeit.de
Derek Chauvin droht besonders lange Haftstrafe
Dem Ex- Polizisten Derek Chauvin droht wegen der Ermordung des Schwarzen Amerikaners George Floyd eine besonders lange Haftstrafe. Der Richter Peter Cahill gab hierzu einem Antrag der Staatsanwaltschaft statt, die wegen der besonderen Schwere der Tat eine längere Haftstrafe gefordert hatte. Dass Chauvin nicht vorbestraft war, spielt dann bei der Festsetzung des Strafmaßes im Juni keine Rolle mehr. Chauvin hatte im vergangenen Jahr dem am Boden liegenden Floyd fast zehn Minuten das Knie auf den Hals gedrückt, bis der Festgenommene nicht mehr atmete. Floyds Tod löste in den USA und weiteren Ländern Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt aus.
Mehr dazu findet ihr auf Zeit.de
Eskalation im Nahen Osten
In der letzten Woche ist die Gewalt zwischen Israel und Palästina eskaliert. Stundenlang beschossen sich beide Lager gegenseitig mit Raketen. In den vergangenen Tagen wurden aus dem Gazastreifen mehr als 1600 Raketen auf Israel abgefeuert. Die israelische Armee bombardierte ihrerseits rund 600 mal Ziele im Gazastreifen. Nach palästinensischen Angaben wurden insgesamt 83 Menschen getötet, darunter 17 Kinder. In Israel wurden durch die Attacken aus dem Gazastreifen sieben Menschen getötet, darunter ein sechsjähriges Kind, sowie ein Soldat.
Auslöser der jüngsten Gewalteskalation ist die drohende Zwangsräumung von mehr als 28 Palästinenser*innen aus ihren Wohnungen in Ost-Jerusalem.
Mehr dazu findet ihr auf spiegel.de
Die gute Nachricht!
AfD-nahe Stiftung muss nicht auf Homepage erwähnt werden
Das Verwaltungsgericht Berlin hat am Montag, den 11.05.2021, nach einem Eilbeschluss mitgeteilt, dass die AfD-nahestehende Desiderius-Erasmus-Stiftung keinen Anspruch auf Erwähnung auf der Homepage des Bundesinnenministeriums hat. Dabei handelt es sich um eine Erwähnung oder Verlinkung der Homepage der Stiftung bzw. Darstellung ihres Logos im Artikel über politische Stiftungen auf der Internetseite des Ministeriums.
Mehr dazu lest ihr auf MiGAZIN
