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Trotz Taliban-Herrschaft: Abschiebungen nach Afghanistan nehmen zu

Während ein Berliner Gericht Deutschlands Verantwortung gegenüber gefährdeten Afghan*innen betont, nehmen Abschiebungen in der Region um Afghanistan massiv zu – auch andere Staaten verschärfen ihren Kurs

Fotograf*in: omersukrugoksu/Getty Images

Ein Berliner Gericht hat in einem Eilverfahren entschieden, dass die Bundesregierung einer afghanischen Frau und ihren 13 Angehörigen Visa für die Einreise nach Deutschland erteilen muss. Ihnen wurde im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms bereits eine Aufnahmezusage erteilt. Union und SPD haben sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf verständigt, freiwillige Aufnahmeprogramme – wie dieses – möglichst auslaufen zu lassen.

Das Gericht stellte allerdings klar, dass diese Zusage rechtlich bindend ist und Deutschland sich nicht ohne Weiteres davon lösen kann. Die Familie hält sich derzeit in Pakistan auf und fürchtet die Abschiebung nach Afghanistan, wo ihr unter der Herrschaft der Taliban Gefahr droht.

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