Nachrichtenüberblick KW 46

Es gibt Neuigkeiten – und zwar so viele, dass man kaum hinterher kommt. Deshalb sammeln wir für dich alles Wichtige zum Thema Migration und Flucht – diese Woche geht es dabei unter anderem um Antisemitismus, Asylerfahren und neue Beschlüsse in der EU.

Nachrichten KW 6

Aus Deutschland

Polizei versuchte den Todesfall in Gewahrsam zu verheimlichen

Nach dem Tod des jungen Mannes in Polizeigewahrsam letzte Woche, bekommt der Fall nun immer mehr Aufmerksamkeit. Nicht durch die Polizei selbst, sondern durch ein Video, welches in sozialen Medien kursierte, wurde der Fall erst in der Öffentlichkeit bekannt. Weiterhin besteht die Polizei auf ihre Erklärung, dass der Tod nicht durch Fremdverschulden passiert ist und will sich damit selbst entlasten. Die Erklärung löste Empörung aus.

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Antisemitische Straftaten in Deutschland

Im Jahr 2021 wurden in Deutschland 1850 antisemitische Straftaten erfasst. Tote gab es dabei zum Glück nicht. Die Tatverdächtigen bewegen sich überwiegend in rechtsextremen Kreisen. Bisher wurden lediglich fünf Personen festgenommen und zwei Haftbefehle erlassen. Im Vergleich zu den vorherigen Jahren ist ein Anstieg von antisemitischen Straftaten zu beobachten.

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Aachener Friedenspreis für Angehörige der Hanau-Opfer

Zwei Initiativen der Hinterblieben von dem rassistischen Anschlag in Hanau, Initiative 19. Februar und Bildungsinitiative Ferhat Unvar, und ein interreligiöser Frauenrat aus Nigeria, Women’s Interfaith Council (WIC), erhielten am Samstag den Aachener Friedenspreis. Die Initiativen setzen sich für ein friedliches Zusammenleben und gegen Rassismus ein. Bei der Verleihung wurde betont, wie wichtig es sei, dass Menschen nicht alleine gelassen werden, dass erinnert wird sowie die Wichtigkeit sich gegen Ungerechtigkeiten zu engagieren.

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Evakuierung von mehr als 400 Menschen aus Afghanistan nach Deutschland

Die deutsche Regierung hat erstmals seit August einen eigenen Charterflug nach Afghanistan organisiert. Mit diesem wurden 349 Menschen evakuiert. Zeitgleich organisiert die zivilgesellschaftliche Initiative “Kabul Luftbrücke” eine Evakuierung von 100 Menschen. Die Initiative arbeitet momentan deutlich effektiver an der Evakuierung gefährdeter Menschen als die Bundesregierung.

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Mit Musik durch Schicksalsschläge

Ein Konzert mit Musik, die dem Schicksal trotzt und voller Lebenslust ist. Im Rahmen des Festaktes „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ wurden die Werke von drei Komponist*innen jüdischer Herkunft gespielt.

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… und der Welt

Forderung nach erleichtertem Asylverfahren für Frauen, Mädchen und LGBTQ+ Personen

Die Feministasylum Koalition, bestehend aus verschiedenen feministischen Organisationen und Vereinigungen, fordert eine wirksame Anerkennung spezifischer Asylgründe für Frauen, Mädchen und LGBTQ+ Personen in der EU. Die spezifischen Asylgründe dieser Personen werden häufig nicht anerkannt, obwohl beispielsweise geschlechtsspezifische Gewalt als eine Form von Verfolgung anerkannt ist.

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Das erste von fünf neuen Auffanglagern eröffnet

Auf der griechischen Insel Samos sollen fünf neue Lager für Geflüchtete entstehen. Das erste von ihnen wurde nun geöffnet. Die griechische Regierung spricht von “Closed Controlled Access Center of Samos“. Der Name ist Programm, das Gelände ist umringt von zwei Reihen Stacheldrahtzaun. In der ersten Woche darf niemand das Lager verlassen, Gründe werden nicht genannt.

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Kritik an Beschlüssen des Klimagipfels (COP26)

Die Beschlüsse der Klimakonferenz in Glasgow werden von Klimaaktivist*innen kritisiert. Die Ergebnisse würde Menschen, die bereits vor unerträglichen Klimafolgen stehen, und junge Menschen, die auf einen klimagerechte Zukunft hoffen, verraten. Zwar wird die Forderung nach einem gemeinsamen Geldtopf für Hilfen zur Bewältigung klimabedingter Schäden erstmals behandelt. Eine konkrete Summe wurde allerdings nicht bestimmt. Die Gelder würden vor allem ärmeren Ländern zugute kommen, die weitaus häufiger Dürren, Sturmfluten und Wirbelstürmen betroffen sind.

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Zahl der Menschen auf Flucht weltweit steigt

Der Bericht des UN-Flüchtlingshilfswerk besagt, dass sich weltweit 84 Millionen Menschen auf der Flucht befinden. Gründe dafür sind vor allem Gewalt, Konflikte und Folgen des Klimawandels. Durch die Grenzbestimmungen aufgrund von Corona sind vielerorts die Zugänge zu Asyl erschwert. Verschlechtert hätte sich die Lage in der Republik Kongo, Äthiopien, Myanmar und Afghanistan.

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Streit um die Aufnahme von Geflüchteten

Die Situation an der polnischen Grenze ist weiterhin angespannt. Am Wochenende wurde im Waldgebiet an der Grenze die Leiche eines jungen Mannes gefunden. Asylsuchende werden am Grenzzaun mit Tränengas und von Wasserwerfern angegriffen. Teilweise gelingt ihnen ihnen ein Durchbruch des Grenzzaunes. Gleichzeitig wird in Deutschland darüber diskutiert ob diese Menschen nach Deutschland gelassen werden sollten.

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Mauerbau in Polen soll mit EU Geldern finanziert werden

Seit der angespannten Situation an der polnisch-belarussischen Grenzen kamen in Brüssel Gespräche über physische Grenzinfrastrukturen auf. Zwölf EU-Staaten drängen darauf, dass mit EU-Geldern der Bau von Grenzzäunen und Mauern finanziert wird. Der polnische Ministerpräsident ist darüber erfreut.

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Opfer belgischen Kolonialismus klagen Reparationszahlungen ein

Fünf Frauen haben haben den belgischen Staat wegen Verbrechen gegen die Menschheit in der Kolonie Belgisch-Kongo verklagt und verlangen Entschädigung. Geboren in der Kolonie Belgisch-Kongo als Töchter einer kongolesischen Mutter und einem belgischen Vater wurden sie in jungen Jahren nach Belgien verschleppt und haben Misshandlungen und Prügel erfahren. Sie sind nicht die einzigen, die dieses Schicksal erlitten. In den kommenden Tagen wird das Gericht ein Urteil fällen.

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German Media for Ukrainians

Between March 24 and 28 alone, the Federal Ministry of the Interior registered nearly 300,000 entries of Ukrainians. We want to make it easier for refugees to arrive in Germany and have therefore compiled a list of various offers aimed at people in Germany who fled from Ukraine.

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Nachrichten KW 45, Asylverfahren

Nachrichtenüberblick KW 12

Deutschland… BAMF-Affäre in Bremen: Hauptverhandlung ab Mitte April Das Gerichtsverfahren wegen des Verdachts auf Vorteilsnahme bei der Außenstelle Bremen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge

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Deutsche Media für Ukrainer*innen

Über eine Million Menschen waren kurze Zeit nach dem russischen Angriff auf die Ukraine auf der Flucht. Viele von ihnen kommen nach Deutschland – allein zwischen dem 24. und 28. März registrierte das Bundesinnenministerium knapp 300.000 Einreisen von Ukrainer*innen. Wir möchten Geflüchteten die Ankunft in Deutschland erleichtern und haben eine Liste mit diversen Angeboten zusammengestellt, die sich an Menschen aus der Ukraine richtet.

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Kategorie & Format
Autorengruppe
Emma Bleck
Emma kommt aus Hamburg und hat dort “Kultur der Metropole” an der Hafencity Universität studiert. Seitdem ist sie kritische Alltagsforscherin und befasst sich mit machtkritischen Gesellschaftsanalysen. Sie liest gerne und interessiert sich für Sprachen, Feminismus und Migration. Nebenbei engagiert sie sich politisch.

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