+++Nachricht von kohero +++
Unseren Nachrichtenüberblick beginnen wir heute mit Nachrichten von kohero.
Nach Vier Wochen hat der Crowdfunding-Wettbewerb die Ziellinie erreicht. Dank eurer Unterstützung hat kohero die MITWIRKEN Kampagne der gemeinnützigen Hertie-Stiftung für gelebte Demokratie auf Platz 21 von 45 beendet. Dank der 370 Stimmen konnten wir 12.000 € für unsere Crowdfunding-Kampagne gewinnen. Wir sind unendlich dankbar für jede Stimme. Natürlich würden wir uns freuen, mit Euch gemeinsam zu feiern. Sobald wir es tun dürfen/können, würden wir die Party sicherlich nachholen. Bis dahin bleibt positiv.
Deutschland…
Rücktritt der Familienministerin
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat am 19.5.2021 in der Kabinettssitzung verkündet, dass sie vom ihrem Amt zurücktreten will. Grund dafür ist die wiederholte Diskussion um ihren Doktortitel aus dem Jahr 2010. Bis Ende des Monats sollte Giffey das Amt niederlegen. Medien zufolge übernimmt die Bundejustizministerin Christine Lambrecht kommissarisch die Arbeit.
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„Sea-Eye 4“ hat mehr als 300 Bootsmigranten gerettet
Das neue Bundesschiff „Sea-Eye 4“ hat am 16. und 17. Mai in 6 Rettungseinsätzen mehr als 300 Menschen aus dem Mittelmeer gerettet, Darunter sind Kinder, ein 8 Monate altes Baby und mehrere Schwangere. Nach Angaben der „Sea-Eye 4“ stammen sie großenteils aus Syrien. Die „Sea-Eye 4“ ist ein Schiff des Sea Eye. e.V. Der Verein ist im Herbst 2015 in Regensburg gegründet, um Sterben im Mittelmeer zu verhindern und Menschen in Seenot zu finden und zu retten.
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Familiennachzug: Initiativen werfen Auswärtigen Amt Rechtsbruch vor
Familienzusammenführung eritreische Flüchtlinge dauert in Deutschland sehr lange. Denn die Behörde fordert von den Familien der Geflüchteten Dokumente, die es nicht gibt. Dagegen demonstrierten am 15. Mai mehrere Organisationen vor dem Auswärtigen Amt in Berlin. Unter den Demonstranten waren Mitglieder der Initiative „Familiennachzug Eritrea“, des Flüchtlingsrats Berlin, der Initiative Seebrücke und Pro Asyl. Sie kritisieren die Dauer der Bearbeitung der Anträge in den deutschen Konsulaten.
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Viele Bundesbürger wollen neue Klimaschutz- und Flüchtlingspolitik
Die Bertelsmann Stiftung hat am 17. Mai die Ergebnisse ihrer Umfrage bekannt gegeben. Laut der Umfrage sind mehr als 50 % der Befragten für eine neue Umwelt- und Flüchtlingspolitik. Fast gleich hoch ist der Anteil der Menschen, die für einen Politikwechsel in der Corona-Zeit sind.
Die Umfrage zeigt auch den Unterschied zwischen West- und Ostdeutschland. 57% der Westdeutschen sind für eine neue Klimapolitik, allerdings liegt der Anteil bei den Ostdeutschen unter 48%. Im Unterschied zu den Westdeutschen (fast 50%) wünschen sich die Menschen in Ostdeutschland eine neue Bildungspolitik (65 %).
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Fachkommission fordert umfassenderen Ansatz in der Flüchtlingspolitik
Zur Bekämpfung der Fluchtursachen hatte die Bundesregierung eine Fachkommission gebildet. Ziel ist „die Analyse von Fluchtursachen“. Die Kommissionsvorsitzende, DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt, sagte am 18. Mai: „Die Hauptursachen für Flucht sind Krieg, Verfolgung, Not und Perspektivlosigkeit“.
Laut des Berichts der 2019 gegründeten Kommission sind Maßnahmen wie ein Ausbau der zivilen Konfliktbewältigung und -prävention nötig. Auch die Unterstützung für bessere Gesundheits-, Bildungs- und Sozialsysteme sind erforderlich, um die Fluchtursachen zu bekämpfen. „Damit Menschen eine Perspektive für sich und ihre Familien haben und in ihrer Heimat bleiben, sind physische, ökonomische und soziale Sicherheit die Grundlage dafür“, so Bärbel Dieckmann, die zweite Vorsitzende des Gremiums.
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Flüchtlingshelfer finden im Helfen Sinn
Neues zu lernen und Kontakte mit anderen Menschen unterschiedlicher Herkunftsländer zu knüpfen, sind die Gründe für das Engagement der Flüchtlingshelfer*innen. Das ist das Ergebnis einer Studie des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Evangelischen Kirche in Deutschland (SI). Sie trägt den Titel „Zivilgesellschaftliches Engagement: Was bewegt Menschen in Deutschland dazu, sich im Rahmen der Flüchtlingsthematik zu engagieren?“. Der Studie zufolge, interessieren sich Flüchtlingshelfer für das Kennenlernen einer neuen Kultur ohne dahin zu reisen. Allerdings finden Flüchtlingsskeptiker, dass die Fremden zunehmende Kriminalität sowie Nichtbeachtung der staatlichen Ordnung mit sich bringen.
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61.300 Einbürgerungen in den vergangenen fünf Jahren
Auf eine Anfrage der Wiesbadener AFD-Fraktion erklärte Innenminister Peter Beuth (CDU), dass mehr als 61.000 Ausländer*innen seit 2016 in Hessen die deutsche Staatsbürgerschaft bekommen haben. Davon wurden rund 55.000 Personen nach dem Paragraph 10 des Staatsangehörigkeitsgesetzes eingebürgert. Mehr als 4.000 Ausländer*innen hatten besondere Integrationsleistungen geschafft, welche ihnen dabei half, die Mindestaufenthaltsdauer von 8 um 6 Jahren zu verkürzen, so Beuth.
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.. und: Weniger Menschen in Baden Württemberg bekommen einen deutschen Pass
Auf der andern Seite ist der Anteil der eingebürgerten Personen in Baden-Württemberg gesunken. Dem Statistischen Landesamt zufolge hatten ungefähr 15.000 Ausländer*innen in 2020 die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten. Im Vergleich zu 2019 ist die Zahl um 17 % gesunken.
Mehr dazu lest ihr auf: swr.de
..und die Welt
Waffenruhe in Nahost hält an
Nach Tagen von militärischen Angriffen haben Hamas und Israel sich unter Vermittlung Ägyptens auf einen Waffenstillstand geeinigt. Die Vereinbarung ist am Freitag, den 21.5.2021, um 1:00 Uhr in Kraft getreten. Sofort danach hatte der US-Präsident Joe Biden den Waffenstillstand als „echte Chance“ auf einen Friedensprozess in der Region bezeichnet. Biden betonte, dass die USA mit den Vereinten Nationen zusammenarbeiten will, „um schnelle humanitäre Hilfe und Unterstützung für die Menschen im Gaza zu leisten“.
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Zahl der Binnenflüchtlinge erreicht neuen Höchststand
Der Anteil der Menschen, die in ihrem eigenen Land zu Geflüchteten werden, nimmt deutlich zu. Das berichtet das norwegische „Beobachtungszentrum für interne Vertreibung“. Dem Bericht zufolge mussten im letzten Jahr mehr als 50 Millionen Menschen aus ihren Heimatländern flüchten. Aufgrund von Gewalt und Konflikten haben laut des Berichts mehr als 45 Millionen Menschen ihre Häuser verlassen. Geflohen sind auch fast sieben Millionen Menschen auf Grund von Naturkatastrophen.
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WHO: Todeszahlen zwei- bis dreimal höher als bekannt
Nach Schätzung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist die Zahl der mit dem Corona-Virus gestorbenen Menschen zwei- bis dreimal höher wie offiziell registriert. Laut WHO starben im Jahr 2020 mehr als 3 Millionen Menschen an direkten und indirekten Folgen der Corona-Pandemie. Und das sind 1,2 Millionen mehr als die offizielle gemeldeten Zahlen.
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