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Wahlen

Germany 2021: election year. As the candidates gear up and the media coverage focuses on their election programs, our author Valeria has taken it upon herself to define "identity politics". In the process she attempts to answer some basic questions about this concept.
In unserer Rubrik Frage und Antwort beschäftigt sich unsere Anwältin Angelika in diesem Artikel mit der Frage nach dem Wahlrecht für Geflüchtete in Deutschland und stellt das Wahlrecht für Ausländer*innen in anderen Staaten dar.
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Eine Berufsschule verbot einer Schülerin mit ihrem Niqab die Schule zu betreten. Die Mutter der Sechzehnjährigen hat dagegen geklagt. Das Urteil war für das Mädchen und es gibt kein Recht und keinen Grund dies zu verbieten. Unser Autor Hussam war froh, dass Deutschland endlich Toleranz für ander Werte zeigt. Danach las er den Kommentar des Hamburger Schulsenators Herrn Rabe. Dieser möchte die Gessetze veränderen. Hussam nennt 7 Gründe, die dagegen sprechen.
Whalen in Deutschland. Foto: Hussam Al Zaher.
In Deutschland gibt es keine Wahlpflicht , wie in anderen Staaten. Man muss keine Geldstrafe zahlen, wenn man nicht zur Wahl geht. Trotzdem sollte man wählen. Nur so kann man seinen Pflichten als verantwortungsvoller Staatsbürger in einer rechtsstaatlichen Demokratie nachkommen.
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Wir haben es geahnt. Hätten es aber trotzdem nicht für möglich gehalten, dass eine Partei mit rechtsradikalem Diskurs und den entsprechenden Tendenzen, einen so gewaltigen Erfolg erreichen könnte. Aber die AFD hat 13% der Wähler mit ihrem stumpfsinnigen, zum Teil rassistischen und offen tendenziösen Programm überzeugen können.
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In meinem Land gibt es keine Partei. Und natürlich auch keine Demokratie – nur Tod und Gefängnis. Ihr schreibt diese Woche über die deutschen Bundestagswahlen und die Parteien. Das ist für mich sehr interessant und ich habe eine Frage. 

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