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Der Irak – sicher genug für die Rückkehr?

Von der Politik werden immer mehr Staaten als sichere Herkunftsländer deklariert, um Abschiebungen rechtfertigen und durchführen zu können. Doch stimmen diese Einteilungen auch mit der Lebensrealität der Menschen überein? Im Irak zeigen sich deutliche Diskrepanzen zwischen den politischen Aussagen und den tatsächlichen Verhältnissen im Land. Vielen Menschen, die unter größten Gefahren geflohen sind, droht die Abschiebung in ein Land, welches nach wie vor nicht sicher ist. Betroffene Stimmen machen deutlich, wie Politiker die Lebenssituationen von Menschen ignorieren und welche Gefahren im Irak auch heute noch vorhanden sind.

Eine beschädigte Schule im Irak. Foto: Thomas Hartwell via PIXNIO unter CC0 Lizenz

Kurz vor Weihnachten besuchte der deutsche Außenminister Heiko Maas den Irak. Am 18. Dezember 2018 traf er sich dort mit dem irakischen Außenminister Mohammed Ali al-Hakim in Bagdad, um über eine mögliche Rückführung irakischer Flüchtlinge zu reden. Angereist im Militärflugzeug und mit Schutzweste ausgestattet, einigten sich Heiko Maas und Mohammed Ali al-Hakim in einem vom Militär bewachten Gebäude darauf, dass das Land sicher sei. In diesem Zusammenhang forderte al-Hakim die aus dem Irak Geflüchteten Menschen dazu auf, in ihre Heimat zurückzukehren. Für viele klingt dies wie eine Drohung.

Gefährliche Flucht

Der Irak ist noch lange nicht sicher. Deswegen haben viele Iraker und deutsche Salafis in den letzten vier Jahren dagegen demonstriert, dass das Land als sicher eingestuft wird. Die Flucht war für viele Menschen die letzte Möglichkeit. Viele Geflüchtete haben jetzt Angst, dass die deutschen Behörden auf die irakischen Minister hören und das Land als sicher einstufen. Eine Rückkehr könnte für viele Menschen verheerende Folgen haben.

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